Vorschau Sommersession 2018

Sessionsvorschau


23.05.2018

Vorschau Sommersession 2018

Empfehlungen von santésuisse:

Geschäfte im Nationalrat (Details: siehe PDF)

Datum Vorlage Empfehlung santésuisse
11. Juni 2018 15.083 KVG. Stärkung von Qualität und Wirtschaftlichkeit Eintreten. Annehmen
13. Juni 2018 17.3969 Mo. Kuprecht. Tarifpartner sollen Tarife von Laboranalysen aushandeln Annehmen
13. Juni 2018 17.3974 Mo. SGK-NR. Schadenprävention und Umgang mit Schäden bei medizinischen Behandlungen Annehmen
13. Juni 2018 18.3040 Po. SGK-NR. Gesetzliche Grundlage für die Sicherstellung der Versorgung im Bereich seltene Krankheiten Annehmen
15. Juni 2018 13.411 Pa.lv. Kessler. Risikoselektion durch die Krankenkassen von Patienten mit teuren Medikamenten soll unterbunden werden Fristverlängerung
zustimmen
15. Juni 2018 15.419 Pa.lv. Humbel. Qualität und Transparenz in der Gesundheitsversorgung durchsetzen Fristverlängerung
zustimmen

 

Zusätzlich

Übersicht: Im Nationalrat eventuell behandelte Vorstösse aus dem EDI

Vorlage Empfehlung Kurzbegründung
16.3401 Mo. Hardegger Thomas. Wissenschaftliche Erkenntnisse zur Qualitätssicherung im Gesundheitswesen verbindlich umsetzen Annehmen Im ambulanten Bereich ist die Qualität eine Blackbox und der Qualitätswettbewerb spielt nicht. Im stationären Bereich sind unter den vermeidbaren medizinischen Zwischenfällen jährlich rund 20‘000 hartnäckige Infektionen und 2000 - 3000 Todesfälle zu verzeichnen.
16.3410 Mo. Frehner Sebastian. Keine Prämienerhöhungen für Präventionsprogramme Keine Empfehlung Die nicht-medizinischen Programme zur Gesundheitsförderung und Prävention sind teilweise umstritten. Dennoch verzichtet santésuisse aber auf eine Empfehlung.
16.3461 Mo. Pantani Roberta. Anpassung der Generikapreise Annehmen Verglichen mit den Referenzländern sind Generika in der Schweiz rund doppelt so teuer. Der entsprechende finanzielle Schaden zu Lasten des Prämienzahlers hierzulande beträgt rund 800 Millionen Franken pro Jahr.
17.401 pa.lv. SGK-NR. Tarifpflege und Entwicklung  

Ablehnen (SGK-SR folgen).

 

Allenfalls sistieren

 
Schwerwiegende Differenzen werden nicht zu Kompromissen, wenn sich die Struktur ändert. Die Vorlage dürfte die Organisationsfreiheit (Verfassung) verletzen. Sie kreuzt zudem eine angekündigte, ähnlich lautende Massnahme des Bundesrates im Rahmen der Kosteneindämmung (M34 im ersten Paket vom 28. März 2018).
17.402 pa.lv. SGK-NR. Steuerung der Kosten im KVG durch die Vertragspartner  

Ablehnen (SGK-SR folgen).

 

Allenfalls sistieren

 
«Ungerechtfertigte» Erhöhungen der Mengen und Kosten im Abrechnungsjahr gegenüber dem Vorjahr könnten vor Gericht kaum belegt werden, selbst wenn sie permanent vorkommen. Besser ist es, die angekündigte Massnahme des Bundesrates «Steuerung der Kosten durch Tarifpartner» des ersten Pakets zur Kostendämmung abzuwarten.

Geschäfte im Ständerat (Details: siehe pdf)

Datum Vorlage Empfehlung santésuisse
30. Mai 2018 16.065 ELG. Änderung (EL-Reform). Differenzen Anrechenbare Krankenkassenprämien (Art. 10 Abs. 3 lit. D): SGK-SR folgen
30. Mai 2018 17.3607 Mo. Nationalrat (Fraktion RL). Regelmässige Tarifpflege im KVG. Gute Qualität bei bezahlbaren Kosten Ablehnen
13. Juni 2108 18.3384 Po. SGK-SR. Bessere Betreuung und Behandlung von Menschen am Lebensende Annehmen
13. Juni 2018 18.3092 Po. Maury Pasquier. Depakine-Skandal: Untersuchung der Situation in der Schweiz Annehmen
14. Juni 2018 17.319 Kt.lv. JU. Für einen Transfer der Reserven der KVG-Versicherten bei einem Kassenwechsel Keine Folge geben

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