Sessionsvorschau


09.09.2016

Vorschau Herbstsession 2016

Empfehlungen von santésuisse:

Geschäfte im Nationalrat (Details: siehe PDF).

Datum Vorlage Empfehlung santésuisse
 

14. Sept. 2016

 
 

14.315 Kt.lv. TI. Krankenpflegeversicherung. Anpassung der Beiträge für Bezügerinnen und Bezüger von Ergänzungsleistungen

 
 

Keine Folge geben

 
 

14. Sept. 2016

 
 

15.305 Kt.lv. GE. Eidgenössischer Fonds für die Krankenversicherungsreserven gemäss KVG

 
 

Keine Folge geben. Ständerat folgen

 
 

19. Sept. 2016

 
 

15.077 Bundesgesetz über die Gesundheitsberufe. Differenzen

 
 

Keine Zustimmung

 
 

19. Sept. 2016

 
 

15.078 KVG. Bestimmungen mit internationalem Bezug

 
 

Eintreten. SGK-NR folgen

 
 

19. Sept. 2016

 
 

16.3352 Po. SGK-NR. Gleichmässige Finanzierung der Kostensteigerung bei den Pflegeleistungen durch alle Kostenträger.

 
 

Ablehnen oder Auftrag vervollständigen

 
 

19. Sept. 2016

 
 

14.317 Kt.lv. TG. Ergänzung von Artikel 25a KVG betreffend die Pflegefinanzierung

 
 

Keine Folge geben. Stän-derat folgen

 
 

30. Sept. 2016

 
 

05.464 Pa.lv. Guisan. Krebsfrüherkennung

05.465 Pa.lv. Heim. Krebsfrüherkennung

05.467 Pa.lv. Meyer Thérèse. Krebsfrüherkennung und Gleichbehandlung

 
 

Abschreiben

 
 

30. Sept. 2016

 
 

07.424 Pa.lv. Kleiner. Heilmittelgesetz. Verein-fachte Zulassung der Heilmittel der Komplementärmedizin konkretisieren

 
 

Abschreiben

 
 

30. Sept. 2016

 
 

11.411 Pa.lv. Meier-Schatz. Betreuungszulage für pflegende Angehörige. Fristverlängerung

11.412 Pa.lv. Meier-Schatz. Rahmenbedingungen für die Entlastung von pflegenden Angehörigen. Fristverlängerung

 
 

Fristverlängerung zustimmen

 

Zusätzlich

Übersicht: Im Nationalrat eventuell behandelte Vorstösse aus dem EDI

19. September 2016

Vorlage Empfehlung santésuisse Kurzbegründung
14.3715 Po. Barazzone. Die Ausbreitung der Bettwanzen in der Schweiz koordiniert bekämpfen Ablehnen Bettwanzen sind kein Thema der öffentlichen Gesundheit.
14.3813 Mo. Fridez. Hausärztinnen und Hausärzte. Klarheit schaffen und Abläufe vereinfachen Ablehnen Unverhältnismässiger administrativer Aufwand ohne Gesetzesgrundlage.
14.3816 Po. Fridez. Interessenkonflikte von medizinischen Gutachtern vermeiden Ablehnen Kein Handlungsbedarf. Argumentation Bundesrat folgen.
14.3861 Mo. Humbel. Wirksame Taggeldver-sicherung bei Erwerbsausfall durch Krankheit  Ablehnen Es besteht kein Handlungsbedarf zur Ausweitung des Obligatoriums. Dies würde auch der Selbstverantwortung abträglich sein.
14.3862 Po. Humbel. Prävention und Leistungssteuerung in der Krankenversicherung Annehmen Die Frage ist zumindest prüfenswert. Dazu braucht es einen fundierten Bericht.
14.3928 Mo. Hess Lorenz. Anpassung der Finanzierung der ärztlichen Weiterbildung und der universitären Gesundheitsberufe Keine Empfehlung Es besteht kein Handlungsbedarf.
14.3973 Po. Birrer-Heimo. Anreizsysteme für die Förderung des Früchte- und Gemüse-Konsums Keine Empfehlung Es bestehen keine Lücken betreffend einschlägigen Informationen.
14.4013 Mo. Fridez. KVG. Kostenübernahme für die Fusspflege durch Podologinnen und Podologen bei ärztlicher Anordnung Ablehnen Bei der Prüfung allfälliger neuer Kostenübernahmen sind die vorgesehen Verfahren einzuhalten.
14.4025 Mo. Fraktion S. Prävention von häuslicher Gewalt. Eine Aufgabe für die Gesundheitspolitik Ablehnen Die Unterbindung häuslicher Gewalt ist nicht primär Thema der Gesundheitspolitik.
14.4192 Po. Heim. Vertrauensärzte aus dem Dilemma befreien Ablehnen Es besteht kein Handlungsbedarf: Vertrauensärzte handeln gemäss Gesetz ohne Weisung der Versicherer. Sie beraten, treffen aber keine Entscheide.
14.4288 Mo. Schenker Silvia. Neuer Verteilmechanismus des Bundesbeitrages für die Prämienverbilligung Ablehnen Zwar nehmen die Kantone ihre finanzielle Verantwortung oft zu wenig war. Neue Bundesvorgaben sind aber kaum die Lösung.
14.4291 Mo. Humbel. Ambulanter Bereich der obligatorischen Krankenversicherung. Qualitätssicherung und Transparenz durchsetzen Annehmen Der analog lautenden parlamentarischen Initiative 15.419 wurde bereits Folge gegeben.
14.4292 Mo. Humbel. Praxistaugliche Zulassung der Pflegeheime als Leistungserbringer Ablehnen Änderung dürfte zu Mengenausweitung führen. Argumentation Bundesrat folgen.
15.3060 Po. Heim. Medikamentenpreise senken Annehmen Die realitätsfremden Wechselkursannahmen belasten die Prämienzahler ohne Mehrwert.
 

15.3061 Po. Heim. Verkaufte Patienten

15.3062 Po. Hardegger. Unethische Methoden bei der Überweisung von Patientinnen und Patienten

 
Annehmen Der Bericht soll die oft tatenlosen Kantone zu angemessenem Handeln motivieren.


Geschäfte im Ständerat

Datum Vorlage Empfehlung santésuisse
 

14. Sept. 2016

 
 

15.077 Bundesgesetz über die Gesundheitsberufe. Differenzen

 
 

Keine Zustimmung

 
 

14. Sept. 2016

 
 

16.3494 Mo. Maury Pasquier. Prämien für die obligatorische Krankenversicherung. Höchstens 10 Prozent des Haushaltsbudgets

 
 

 

Ablehnen

 
 

21. Sept. 2016

 
 

14.417 Pa.lv. Egerszegi-Obrist. Nachbesserung der Pflegefinanzierung

 
 

Zustimmung zum Entwurf der SGK-SR

 
 

21. Sept. 2016

 
 

15.4157 Mo. Bischofberger. Franchisen der Kostenentwicklung der obligatorischen Krankenpflegeversicherung anpassen.

 
 

Annehmen. Mehrheit SGK-SR folgen

 
 

21. Sept. 2016

 
 

16.3487 Mo. Kuprecht. Innovationshemmende und rechtsstaatlich fragwürdige Tarife verändern. Einführung der Vertragsfreiheit bei Labortarifen

 
 

Keine Empfehlung

 
 

21. Sept. 2016

 
 

16.3623 Mo. SGK-SR. Transparenz bei der Spitalfinanzierung durch die Kantone

 
 

Annehmen

 
 

21. Sept. 2016

 
 

15.312 Kt.lv. BE. Evaluation von KVG-widrigen Wettbewerbsverzerrungen

 
 

Keine Folge geben, falls Annahme von Mo. 16.3623

 
 

21. Sept. 2016

 
 

16.304 Kt.lv. TI. Beibehaltung des derzeitigen Zulassungsstopps für neue Arztpraxen

 
 

Keine Folge geben

 

 

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