Vorschau Wintersession 2017

Sessionsvorschau


24.11.2017

Vorschau Wintersession 2017

Empfehlungen von santésuisse:

Geschäfte im Nationalrat (Details: siehe PDF)

Datum Vorlage Empfehlung santésuisse
11. Dez. 2017 17.035 Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich. Rahmenabkommen mit Frankreich Zustimmung
11. Dez. 2017 17.3633 Mo. SGK-NR. Maximalrabatte bei Wahlfranchisen. Keine Bestrafung von eigenverantwortlich handelnden Versicherten Annehmen
15. Dez. 2017 09.528 Pa.lv. Humbel. Finanzierung der Gesundheitsleistungen aus einer Hand. Einführung des Monismus. Fristverlängerung Fristverlängerung annehmen

 

Zusätzlich

Übersicht: Im Nationalrat eventuell behandelte Vorstösse aus dem EDI

Vorlage Empfehlung Kurzbegründung
15.4229 Mo. Herzog. ADHS ist keine Krankheit! Die wirklichen Ursachen müssen nun angepackt werden Keine Empfehlung Ritalin machte 2016 rund CHF 6 Mio. Umsatz. Der OKP-Umsatz ist stabil. Um den Einsatz verlässlich zu bewerten, bräuchte es ein HTA-Programm. Erst danach sind sachgerechte Entscheide möglich.
15.4231 Mo. Brand. Masterplan für eine bezahlbare Krankenversicherung 2030 Annehmen Die Motion ist aktueller denn je. Seitens des Bundesrates fehlen längerfristige Szenarien zur Kostenentwicklung sowie eine konkretisierte, aufeinander abgestützte Massnahmenplanung zur Eindämmung der übermässigen Kostenentwicklung in der Krankenversicherung. «Gesundheit 2020» vermag diesen Anforderungen nicht zu genügen.
16.472 Pa.lv. Carobbio Guscetti. Der Wettbewerb darf sich nicht negativ auf die Qualität der Spitalbehandlungen und auf die Kosten auswirken Ablehnen. Mehrheit folgen Statt mehr Planwirtschaft braucht es Deregulierung, u.a. die Lockerung des Vertragszwangs. Die Arbeitsbedingungen sind Sache der Sozialpartner und im Arbeitsgesetz geregelt.
16.3069 Mo. Clottu. Jährliche Beurteilung der Wirtschaftlichkeit der Medizinprodukte, deren Kosten von der obligatorischen Krankenversicherung übernommen werden Annehmen santésuisse unterstützt den Vorstoss. Die Überprüfung durch die zuständige Behörde ist insgesamt ungenügend.
16.3084 Mo. Landolt. Krankenversicherung. Anpassung der ordentlichen Franchise Annehmen santésuisse unterstützt den Vorstoss. Zur Stärkung der Eigenverantwortung sollte die ordentliche Franchise mindestens CHF 500 betragen.
16.3110 Mo. FDP-Liberale Fraktion. Krankenversicherung. Regelmässige Anpassung der Franchisen Annehmen santésuisse unterstützt den Vorstoss
17.3484 Po. De Courten. Massnahmen zur Senkung der Prämienlast in der obligatorischen Krankenversicherung. Abschaffung des Tarmed Annehmen Aus Sicht von santésuisse sind Überlegungen in alle Richtungen nötig, um die inakzeptable Kostenentwicklung zu bremsen.

 

Geschäfte im Ständerat (Details: siehe pdf)

Datum Vorlage Empfehlung santésuisse
29. Nov. 2017 16.3987 Mo. Ettlin. Obligatorische Krankenpflegeversicherung. Den Kostenanstieg dämpfen durch geeignete Massnahmen zur Kostenbegrenzung Ablehnen
29. Nov. 2017 16.3988 Mo. Ettlin. Einführung einer Vergütungspflicht von im Ausland freiwillig bezogener OKP-Leistungen Annehmen
29. Nov. 2017 17.3963 Po. Français. Obligatorische Krankenpflegeversicherung. Transparenz bei den Leistungserbringern Annehmen
29. Nov. 2017 17.3964 Mo. Bruderer Wyss. Keine unverhältnismässigen Ausgaben für Vermittlerprovisionen in der Grundversicherung Ablehnen. Allenfalls alternative Lösung prüfen
29. Nov. 2017 17.3969 Mo. SGK-SR Tarifpartner sollen Tarife von Laboranalysen aushandeln Annehmen
14. Dez. 2017 16.479 Pa.lv. SGK-SR. Gesetzliche Grundlage für die Überwachung von Versicherten Annehmen
14. Dez. 2017 17.3637 Mo. SGK-SR. Maximalrabatte bei Wahlfranchisen. Keine Bestrafung von eigenverantwortlich handelnden Versicherten Annehmen
14. Dez. 2017 17.3771 Mo. Stöckli. Wahlfranchise von 500 Schweizer Franken mit Maximalrabatt von 80 Prozent Ablehnen. Inkompatibel mit Motion SGK-SR 17.3637

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