Vernehmlassung


30.05.2016

Kanton Thurgau: Pflegeheimplanung 2016; Stellungnahme santésuisse

n'existe qu'en allemand

Wir bedanken uns für die Möglichkeit, zur Pflegeheimplanung 2016 des Kantons Thurgau Stellung nehmen zu können.

Wir erlauben uns nur zu den Punkten Stellung zu beziehen, in welchen die obligatorische Krankenpflegeversicherung und die Krankenversicherer betroffen sind. Zu den weiteren Punkten äussern wir uns nicht.

1.  Nachfolgend die wichtigsten Punkte und Anmerkungen unserer Beurteilung: Pflegeheimplanung für Menschen im AHV-Alter

     

  • Aufgrund der demographischen Entwicklung ergibt sich in der Pflegeheimplanung Handlungsbedarf.
  • Das vom Regierungsrat bevorzugte Szenario B sieht eine verstärkte Pflege zu Hause vor. Dadurch soll die Pflegeheimquote sinken. Dieses Szenario folgt der Maxime «ambulant vor stationär» ohne zu starke Eingriffe und ohne zu starke Steuerung durch den Kanton.
  • santésuisse schliesst sich dem Vorschlag des Regierungsrates an, Szenario B umzusetzen.
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Pflegeheimplanung für pflegebedürftige Menschen mit Behinderung

     

  • Mit der vorgeschlagenen Gleichbehandlung der Pflege von Menschen mit Behinderung und von Menschen in Pflegeheimen, findet der kantonalen Logik folgend eine Kostenverlagerungen vom Kanton Richtung KVG und Gemeinden statt.· Die Frage der Abgrenzung zwischen IV und KVG für Institutionen auf der Pflegeheimliste findet nicht statt.
  • Die Kostenverlagerung ist für die Versicherer und Versicherten problematisch. Sie wird sich negativ auf die Prämien auswirken und bringt
    einen erkennbaren Gegennutzen.
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2.  Detailliertere Bemerkungen zu einzelnen Punkten:

Pflegeheimplanung für Menschen im AHV-Alter

In den nächsten Jahren sieht sich das Gesundheitssystem mit zahlreichen Herausforderungen konfrontiert, welche enorme zusätzliche Kostenwirkungen entfalten können. Dazu gehören etwa die demografische Alterung mit erheblichen Implikationen in den Bereichen Pflege und chronische Krankheiten bis hin zum medizinisch technologischen Fortschritt, der vielen Menschen ein langes Leben bei guter Gesundheit ermöglicht, zugleich aber auch sehr teuer ist.

Das vom Regierungsrat bevorzugte Szenario B sieht eine verstärkte Pflege zu Hause vor. Da in diesem Szenario (richtigerweise) mit einem deutlichen Rückgang der Pflegetage in den tiefen Stufen 1 und 2 gerechnet wird (von heute 30% auf 13%), funktioniert es jedoch nur, wenn für diese Patienten entsprechende ambulante Strukturen auf- oder ausgebaut werden. Es würde beispielsweise nebst dem Ausbau von Betreuungsinstitutionen wie der Spitex etwa auch Tagesstätten oder andere private Massnahmen erfordern.

Dieses Szenario folgt zudem der Maxime «ambulant vor stationär» ohne zu starke Eingriffe und ohne zu starke Steuerung durch den Kanton.

santésuisse schliesst sich dem Vorschlag des Regierungsrates an, Szenario B umzusetzen.  

Pflegeheimplanung für pflegebedürftige Menschen mit Behinderung

Sobald eine Pflegeinstitution in die Bedarfsplanung und gestützt darauf schliesslich in die Pflegeheimliste aufgenommen wird, ist davon auszugehen, dass auch KVG-Leistungen abgerechnet werden. 

Generell stellt sich bei Behindertenheimen auf der Pflegeheimliste die Frage der Abgrenzung zwischen IV und KVG. Darauf wird in der Vernehmlassungsvorlage leider nicht eingegangen. Dieser Punkt müsste in der Vorlage noch ergänzt werden. Die geplanten Kostenverlagerungen vom Kanton Richtung KVG und Gemeinden (Etappe 1: CHF +1,6 Mio., Etappe 2: CHF +2 Mio., Etappe 3: CHF +1,6 Mio.) sind für die Versicherer und Versicherten deshalb nicht nachvollziehbar und problematisch, weil sie sich ohne Gegennutzen für die Prämienzahler negativ auf die Prämien auswirken würden und lediglich der Kanton von der Kostenverlagerung profitieren könnte.  

Wir danken Ihnen für die Kenntnisnahme und Berücksichtigung unserer Anliegen und stehen für Fragen gerne zur Verfügung.

Interlocuteur

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