Sessionsvorschau


06.09.2017

Vorschau Herbstsession 2017

Empfehlungen von santésuisse:

Geschäfte im Nationalrat (Details: siehe PDF)

Datum Vorlage Empfehlung santésuisse
11. Sept. 2017 14.417 Pa.lv. Egerszegi-Obrist. Nachbesserung der Pflegefinanzierung Festhalten an Version Nationalrat
11. Sept. 2017 17.029 Medicrime-Konvention. Genehmigung und Umsetzung Keine Empfehlung
13. Sept. 2017 15.073 Finanzdienstleistungsgesetz (FIDLEG) und Finanzinstitutsgesetz (FINIG) Versicherungswirtschaft von Geltungsbereich ausklammern. Mehrheitsanträgen WAK-N folgen.

 

Zusätzlich

Übersicht: Im Nationalrat eventuell behandelte Vorstösse aus dem EDI

Vorlage Empfehlung santésuisse Kurzbegründung
15.4181 Po. Amherd. Konsequenzen einer fehlenden Regelung im Übergang von der IV ins KVG-Regime Ablehnen. Bundesrat folgen Aufgrund des bundesrätlichen Konzeptes «Seltene Krankheiten» ist ein weiterer Bericht nicht nötig.
15.4222 Mo. Weibel. Richtige Anreize mit Wahlfranchisen Annehmen Die Reduktion der Rabatte bei hohen Franchisen schwächt die Eigenverantwortung. Der entsprechende Entscheid des Bundesrates vom 28. Juni 2017 ist nicht nachvollziehbar.
15.4229 Mo. Herzog. ADHS ist keine Krankheit! Die wirklichen Ursachen müssen nun angepackt werden Keine Empfehlung Ritalin machte 2016 rund CHF 6 Mio. Umsatz. Der OKP-Umsatz ist stabil. Um den Einsatz verlässlich zu bewerten, bräuchte es ein HTA-Programm. Erst danach könnte entschieden werden, ob bestimmte Massnahmen angezeigt sind.
15.4231 Mo. Brand. Masterplan für eine bezahlbare Krankenversicherung 2030 Annehmen Die Motion ist aktueller denn je. Seitens des Bundesrates fehlen längerfristige Szenarien zur Kostenentwicklung sowie eine konkretisierte, aufeinander abgestützte Massnahmenplanung zur Eindämmung der übermässigen Kostenentwicklung in der Krankenversicherung. «Gesundheit 2020» vermag diesen Anforderungen nicht zu genügen.

 

Geschäfte im Ständerat (Details: siehe pdf)

Datum Vorlage Empfehlung santésuisse
14. Sept. 2017 17.035 Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich. Rahmenabkommen mit Frankreich 17.035 Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich. Rahmenabkommen mit Frankreich

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