Sessionsvorschau


22.11.2016

Vorschau Wintersession 2016

 Empfehlungen von santésuisse:

Geschäfte im Nationalrat (Details: siehe PDF).

Datum Vorlage Empfehlung santésuisse
8. Dez. 2016 12.470 Pa.lv. Joder. Bessere Unterstützung für schwerkranke oder schwerbehinderte Kinder, die zu Hause gepflegt werden Keine Empfehlung
8. Dez. 2016 14.417 Pa.lv. Egerszegi-Obrist. Nachbesserung der Pflegefinanzierung Zustimmung zum Entwurf
8. Dez. 2016 15.312 Kt.lv. BE. Evaluation von KVG-widrigen Wettbewerbsverzerrungen Keine Folge geben (16.3623 annehmen)
8. Dez. 2016 16.3623 Mo. Ständerat (SGK-SR). Transparenz bei der Spitalfinanzierung durch die Kantone Annehmen
8. Dez. 2016 15.4157 Mo. Ständerat (Bischofberger). Franchisen der Kostenentwicklung der obligatorischen Krankenpflegeversicherung anpassen Annehmen
8. Dez. 2016 16.304 Kt.lv. TI. Beibehaltung des derzeitigen Zulassungsstopps für neue Arztpraxen Keine Folge geben
8. Dez. 2016 16.3906 Mo. SGK-NR. Mehr unternehmerische Freiheit im Gesundheitswesen Annehmen
14. Dez. 2016  

10.407 Pa.lv. Humbel. Prämienbefreiung für Kinder
13.477 Pa.lv. Rossini. KVG. Änderung der Prämienkategorien für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene

 
 

Prämien von Kindern und Jugendlichen entlasten. Bundesrat folgen. Risikoausgleich unter Kindern ablehnen

 
16. Dez. 2016 10.322 Kt.lv.BE. Bezahlter Urlaub für Eltern von schwerkranken Kindern Keine Empfehlung
16. Dez. 2016 13.441 Pa. Iv. (Poggia) Golay. Zivilprozess. Klagen betreffend Zusatzversicherungen zur obligatorischen Unfallversicherung gleich behandeln wie solche betreffend Zusatzversicherungen zur sozialen Krankenversicherung Abschreiben

Zusätzlich

Übersicht: Im Nationalrat eventuell behandelte Vorstösse aus dem EDI

Vorlage Empfehlung santésuisse Kurzbegründung
14.4288 Mo. Schenker Silvia. Neuer Verteilmechanismus des Bundesbeitrages für die Prämienverbilligung Ablehnen Zwar nehmen die Kantone ihre finanzielle Verantwortung oft zu wenig war, neue Bundesvorgaben sind aber kaum die Lösung
14.4291 Mo. Humbel. Ambulanter Bereich der obligatorischen Krankenversicherung. Qualitätssicherung und Transparenz durchsetzen Annehmen Der analog lautenden parlamentarischen Initiative 15.419 wurde bereits Folge gegeben.
14.4292 Mo. Humbel. Praxistaubliche Zulassung der Pflegeheime als Leistungserbringer Ablehnen Änderung dürfte zu Mengenausweitung führen. Argumentation Bundesrat folgen
14.448 Pa.lv. Humbel. Praxisorientierte Gestaltung der Übergangspflege (SGK) Ablehnen santésuisse lehnt den Vorstoss, welcher der neuen Spitalfinanzierung widerspricht, ab
15.3060 Po. Heim. Medikamentenpreise senken Annehmen Die realitätsfremden Wechselkursannahmen belasten die Prämienzahler ohne Mehrwert
 

15.3061 Po. Heim. Verkaufte Patienten
15.3062 Po. Hardegger. Unethische Methoden bei der Überweisung von Patientinnen und Patienten

 
Annehmen Der Bericht soll die oft tatenlosen Kantone zu angemessenem Handeln motivieren.

 Geschäfte im Ständerat (Details: siehe PDF).

Datum Vorlage Empfehlung santésuisse
13.Dez. 2016 16.3264 Mo. Nationalrat (SGK-NR). Praktikumsplätze in privaten Praxen und ausserklinischen Bereichen Ablehnen
13.Dez. 2016 16.3631 Mo. SGK-SR. Länger dauernde Mutterschaftsentschädigung bei längerem Spitalaufenthalt des Neugeborenen Keine Empfehlung

 

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