Reserven der Krankenversicherer als Stabilisator des Schweizerischen Gesundheitswesens

santésuisse lehnt einen Reserveabbau dezidiert ab, da er die finanzielle Stabilität der ganzen Krankenversicherungs-Branche aufs Spiel setzt.

• Eine gute Reservensituation der Krankenversicherungen ist die Basis für ein gut funktionierendes Gesundheitswesen, speziell während einer Krisensituation. Die Zahlungsunfähigkeit eines Krankenversicherers würde das Schweizer Gesundheitssystem im Krisenfall empfindlich treffen.
• Die Reserven bleiben im System, denn sie dürfen nur für die Vergütung von Leistungen des KVG verwendet werden. Reserven kommen auf jeden Fall den Prämienzahlenden zu Gute.
• Die Vergangenheit hat gezeigt, dass die Solvenzquote bei den Krankenversicherer von Jahr zu Jahr stark schwanken kann. Ein Rückgang der Solvenzquote von rund 50 Prozent innerhalb eines Jahres ist nichts Aussergewöhnliches. Der aktuelle Solvenztest (1.1.2024) zeigt, dass die Solvenzquote über alle Krankenversicherer hinweg bei 121 Prozent liegt. Sie ist im vergangenen Jahr um 9Prozentpunkte gesunken. Entsprechend ist ein Reserveabbau kaum mehr möglich. Im Gegenteil müssen bei diversen Krankenversicherer wieder Reserven aufgebaut werden.
• Auch in einer Situation, in der ein Reserveabbau grundsätzlich möglich wäre, muss dies eine unternehmerische Entscheidung bleiben. In diesem Sinne befürwortet santésuisse den freiwilligen Prämienausgleich gemäss Art. 17 Krankenversicherungsaufsichtsgesetz. Letztlich trägt der Krankenversicherer die volle unternehmerische Verantwortung. Nicht zuletzt sind beispielsweise aufgrund der Kundenstruktur, der Position im Markt und der Grösse eines Versicherers andere Anforderungen an die Reservehöhe zu stellen.
• Das Gesetz schreibt mit gutem Grund vor, dass die Prämien kostendeckend sein müssen. Ansonsten würde die Stabilität der OKP untergraben: Würden die Prämien nicht rechtzeitig an die Kostenentwicklung angepasst, müsste das Versäumte im Folgejahr durch markante Prämienaufschläge kompensiert werden. So geschehen 2008, als der damalige Bundesrat Pascal Couchepin die Krankenversicherer kurz vor der Finanzkrise zwang, die Prämien mittels Reserveabbau künstlich tief zu halten. Dies führte zu den höchsten Prämienerhöhungen seit Einführung des KVG 1996. Das hat sich nun wiederholt: Innert drei Jahren sind die Prämien um rund 20 Prozent gestiegen.